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Herbst 2024

  • Zwischenruf-Podcast zur Kandidatenaufstellung
  • Blickpunkt: Wahlbewerber in Ost und West im Vergleich
  • Neuer Stiftungshauptsitz der SWuD
  • Forschungskolloquium: Neue Termine
  • Koalitionsverhandlungen nach den Landtagswahlen
  • Publikationen: Fraktionsführung, Koalitionsbildung und Landesparlamentarismus
  • Ausblick
IParl-Podcast Zwischenruf

Geballte Ladung: Die erste Zwischenruf-Folge, die über zwei Stunden dauert, widmet sich ausführlich der Kandidatenaufstellung. In den vorangegangenen zwölf Einzelepisoden wurden die Autoren des IParl-Werks zur Nominierung der Bewerber für den Bundestag zu ihren Kapiteln interviewt. In dieser Podcast-Folge können alle Folgen als Zusammenschnitt noch einmal am Stück nachgehört werden. Von den Fragen, wer die Kandidaten aufstellt, wie sie nominiert werden und wer sich überhaupt bewirbt bis hin zu historischen Rückblicken und in die Zukunft gerichteten Reformdiskussionen wird eine Vielzahl an Themen rund um die Aufstellung der Bundestagsbewerber besprochen.

Kandidatenaufstellung: Alle Folgen im Supercut
mit Suzanne S. Schüttemeyer, Malte Cordes, Oscar W. Gabriel, Daniel Hellmann, Oliver Kannenberg, Anastasia Pyschny und Danny Schindler

Blickpunkt: Wahlbewerber in Ost und West
Dokumentvorschau Blickpunkt

Bei den sogenannten „Ostwahlen“ warben insbesondere Linke (in Sachsen bspw.: „Ostdeutsch, sächsisch, links“) und AfD (in Thüringen: „Der Osten machts“) mit der ostdeutschen Identität. Ob diese Werbung vom Kandidaten-Angebot gedeckt ist, hat Daniel Hellmann mit Daten des CandiData-Projekts des IParl untersucht und herausgefunden: „Wo Osten draufsteht, muss aber nicht Osten drin sein.“ Mehr dazu kann in einem Dossier im pw-portal und im IParl-Blickpunkt nachgelesen werden.

Nr. 15: Aus dem Westen importiert? Wahlbewerber in Ost- und Westdeutschland im Vergleich 
von Daniel Hellmann

Neuer Stiftungshauptsitz der SWuD

Am 27. August feierte die Stiftung Wissenschaft und Demokratie (SW&D) gemeinsam mit dem Institut für Sicherheitspolitik an der Universität Kiel (ISPK) die Einweihung ihres neuen Hauptsitzes im Wall 40 – im Herzen Kiels an der Förde. Nach einer siebenjährigen Bau- und Aufbauphase, die auch die Stiftungsarbeit selbst geprägt hat, wurde das Haus nun feierlich eröffnet. Der Festakt markierte zugleich den Auftakt für vielfältige Diskussionen zu den Themen Demokratie und Frieden, die künftig im neuen Veranstaltungsraum stattfinden werden. 

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IParl-Forschungskolloquium

Teresa Hailer von der der Universität Heidelberg wird am 14. November ihr Forschungsprojekt „Decoding Discourse: Gender Dynamics in German Bundestag Debates (1949-2021)“ vorstellen. 

Am 5. Dezember wird Florentin Siegert von der Universität Potsdam Einblicke in sein Dissertationsprojekt „Kontrollinstanz oder verlängerter Arm der Regierung? Die Entscheidungen zu Afghanistan im Deutschen Bundestag zwischen 2001 und 2014“ geben.

Das Kolloquium findet jeweils von 10 bis 12 Uhr im IParl als hybride Veranstaltung statt. Bei Interesse an einer Teilnahme in Präsenz oder online schreiben Sie bitte eine E-Mail an pyschny@iparl.de. 

Ablaufplan

 

Koalitionsbildung nach den Landtagswahlen in Sachsen und Thüringen

Nach den Wahlen in Thüringen und Sachsen gleicht die Regierungsbildung einem höchst anspruchsvollen Koalitionspuzzle, das allen Beteiligten Flexibilität abverlangt. Insbesondere die CDU ist am Zug, die Führungsrolle beim „Puzzeln gegen Rechts“ einzunehmen. Oliver Kannenberg analysiert die Besonderheiten bei der Koalitionsbildung in den ostdeutschen Bundesländern und geht dabei auch der Frage nach, welche Einflussmöglichkeiten die Bundesparteien auf die Koalitionsentscheidungen ihrer Landesverbände haben.

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Medienbeiträge

Vor den Landtagswahlen in Thüringen und Sachsen bewegte eine Hörerin von MDR Aktuell die Frage, wie sichergestellt werden könne, dass bei der Briefwahl die Unterlagen auch tatsächlich gezählt und gewertet werden. Sie wandte sich im Rahmen der Sendung „Hörer machen Programm“ an den Sender und dieser bat unter anderem Daniel Hellmann um Antworten. 

Die anstehenden Präsidentschaftswahlen in den USA und die zurückliegenden Landtagswahlen verbindet unter anderem eines: Es kursieren rechtspopulistische Verschwörungsnarrative zum Wahlbetrug im Internet. Was dahintersteckt, hat Daniel Hellmann mit der Deutschen Welle besprochen. 

Am 7. September feierte der Deutsche Bundestag den 75. Jahrestag seiner Konstituierung. IParl-Fellow Sven Siefken wünschte im Gespräch mit Radio Bremen „Happy Birthday“ und erläuterte die herausgehobene Stellung des Parlaments im politischen System der Bundesrepublik. Sein Urteil: Der Deutsche Bundestag passt sich auch mit 75 Jahren an den gesellschaftlichen Wandel an und überträgt die gesellschaftlichen Debatten in den politischen Prozess.

In einem Jahr findet die nächste Bundestagswahl statt. Für das American-German-Institute hat Sven Siefken die bisherigen Schwierigkeiten mit dem Bundestagswahlrecht und die Funktion der neuen Stimmenverrechnung erklärt. 

Lange waren die Positionen der Ausschussvorsitzenden im britischen Unterhaus nicht mehr so umkämpft wie zu Beginn der aktuellen Wahlperiode. IParl-Fellow Marc Geddes spricht über die Gründe und Folgen dieser Auseinandersetzungen in der neuesten Folge des Parliament Matters Podcasts der Hansard Society.

 
Publikationen

Zum 75. „Geburtstag“ der SPD-Bundestagsfraktion beleuchtet ein Sammelband deren facettenreiche Rolle als Machtfaktor. Basierend auf Archivalien der Friedrich-Ebert-Stiftung fragt Danny Schindler in seinem Beitrag, wie sich die institutionellen Rahmenbedingungen politischer Führung seit 1949 verändert haben. Er verweist vor allem auf die Anpassungsfähigkeit der Fraktion, die zur Bewahrung ihrer Handlungsfähigkeit auf ein gesundes Maß an Hierarchisierung angewiesen ist.

Danny Schindler: Steuerungsinstrument und Anpassung an die Realität. Die Formalisierung politischer Führung in den Statuten der SPD-Bundestagsfraktion, in: Peter Beule (Hrsg.): Im Zentrum der Demokratie. Zur Geschichte und politischen Arbeit der SPD-Bundestagsfraktion, Düsseldorf 2024, S. 181-202.

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Auch angesichts neuer Koalitionsoptionen bzw. -notwendigkeiten gewinnen innerparteiliche Prozesse bei der Regierungsbildung an Bedeutung. In ihrem Beitrag für die Zeitschrift für Politikwissenschaft haben Oliver Kannenberg und Danny Schindler den Willensbildungsprozess der Berliner SPD nach der Wiederholungswahl 2023 analysiert – aus machtpolitischer Perspektive und unter dem Blickwinkel innerparteilicher Demokratie.

Oliver Kannenberg und Danny Schindler: Regierungsfindung mit Basisbeteiligung. Die Koalitionsentscheidung der SPD Berlin als Anwendungsfall innerparteilicher Demokratie, in: Zeitschrift für Politikwissenschaft (ZPol), 34. Jg. (2024), H. 3, S. 379-386. 

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Der Brandenburgische Landtag kann, wie alle Landesparlamente der ostdeutschen Bundesländer, auf eine kürzere Bestandszeit zurückblicken. In den nunmehr 34 Jahren seines Bestehens hat er sich als Ort demokratischer Lernprozesse und Legitimationsinstanz für allgemeinverbindliche Entscheidungen etabliert. Entsprechend zeigen Danny Schindler und Suzanne S. Schüttemeyer im Sammelband „Landesparlamentarismus“, dass der Landtag seine verfassungsmäßigen Funktionen erfüllt. Auch seine Beteiligung bei der Bewältigung der Covid-19-Pandemie zeugt von einem gefestigten institutionellen Selbstbewusstsein. Eine Herausforderung bleibt es, der Bevölkerung den zentralen Stellenwert des Parlaments bei der Sicherung demokratischer Legitimität zu verdeutlichen.

Danny Schindler und Suzanne S. Schüttemeyer: Der Brandenburgische Landtag, in: Werner Reutter (Hrsg.): Landesparlamentarismus. Geschichte - Struktur - Funktionen, Wiesbaden 2024, S. 163-212. 

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Franziska Carstensen widmet sich im Sammelband „Landesparlamentarismus“ dem Landtag von Sachsen-Anhalt und stellt heraus, dass dieser durch Spezifika
ostdeutscher Länder sowie eigene Profilbildung geprägt ist. Davon zeugt nicht zuletzt die Koalitionsvielfalt im Landtag, die unter anderem dem Magdeburger Modell ihren Namen gab. Auch Reformen offenbaren eigene Wege: Man öffnete die Ausschusssitzungen prinzipiell der Öffentlichkeit, reformierte das Fragerecht, passte die Mandatszahl an die geringer werdende Bevölkerungszahl an und führte ein Lobbyregister für mehr Transparenz ein. Seit Einzug der AfD in den Landtag wird zunehmend um parlamentarische Gepflogenheiten gerungen. 

Franziska Carstensen: Der Landtag von Sachsen-Anhalt, in: Werner Reutter (Hrsg.): Landesparlamentarismus. Geschichte - Struktur - Funktionen, Wiesbaden 2024, S. 581-612. 

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Ausblick

Seit 1949 und über manch schwierige Zeiten hinweg haben die Fraktionen maßgeblich zur Stabilität und Funktionsfähigkeit der politischen Ordnung in Deutschland beigetragen. Nicht umsonst gilt der Deutsche Bundestag als „Fraktionenparlament“. Worauf diese nicht selbstverständliche „Erfolgsgeschichte“ beruht, wie Fraktionen genau am Funktionieren des Bundestages mitwirken, welchen Einfluss sie haben, wer welche Macht in ihren Reihen ausübt und mit welchen internen und externen Herausforderungen sie heute konfrontiert sind, wird im Rahmen einer Tagung des IParl in Zusammenarbeit mit der Deutschen Vereinigung für Parlamentsfragen (DVParl) am 17. und 18. Oktober diskutiert werden.

Es ist wieder soweit! Das IParl wird vom 23. bis 29. März 2025 seine zweite Frühjahrsakademie zum Parlamentarismus in Berlin veranstalten. Mit diesem Angebot möchten wir den wissenschaftlichen Nachwuchs mit dem Schwerpunkt in der Parlamentarismus-, Abgeordneten-, und Parteienforschung fördern.

Anmelden kann man sich noch bis zum 15. Dezember 2024
unter akademie@iparl.de. Wir freuen uns auf Euch!

 

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