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IParl-Newsletter

Frühjahr 2025

  • PSA- und IParl-Roundtable zur Bundestagswahl
  • Neue IParl-Fellows und neue Homepage
  • Zwischenruf-Podcast zum Bundesrat
  • USA: Blickpunkt zur Republikanischen Partei
  • Blog-Beiträge zur Attraktivität von Kandidaten und ihrem Weg auf den Stimmzettel
  • Medienbeiträge rund um die Wahl
  • Publikationen: Parlamente in Frankreich, Kroatien und Simbabwe
  • Ausblick: Nachlese der Bundestagswahl und Repräsentation im Bundestag und in Zweiten Kammern
Roundtable von PSA und IParl zur Bundestagswahl

Zusammen mit der UK Political Studies Association (Specialist Groups zu Parliaments und German Politics) organisiert das IParl am 2. April um 14:30 Uhr einen Expert Roundtable zur Bundestagswahl. Daniel Hellmann, Franziska Carstensen und Danny Schindler sprechen u.a. über die Auswirkungen der Wahlrechtsreform, die Zusammensetzung des neuen Bundestags und die laufenden  Koalitionsverhandlungen. Hier geht es zur Anmeldung der digitalen Veranstaltung. 

Neue Fellows und neue Homepage

Im Frühjahr begrüßen wir am IParl neue Fellows. Dr. Temitayo Odeyemi ist Lecturer an der Obafemi Awolowo University in Nigeria sowie Visiting Scholar an der University of Leeds. Temitayo Odeyemi kommt als Visiting Fellow zum IParl nach Berlin. Wir freuen uns außerdem, dass Prof. Dr. Frank Decker von der Universität Bonn und Prof. Dr. Anja Osei vom Otto-Suhr-Institut für Politikwissenschaft der FU Berlin als Research Fellows unser Team verstärken. 

Auch unsere Homepage erstrahlt in neuem Glanz. Das neue Design und weitere Funktionen lassen sich ab sofort unter www.iparl.de erkunden. 

Das IParl ist seit Kurzem unter @iparl.bsky.social zudem auf Bluesky unterwegs. Wer über unsere neuesten Aktivitäten auf dem Laufenden bleiben möchte, ist herzlich eingeladen, uns dort zu folgen. Auf X (ehemals Twitter) werden wir keine weiteren Inhalte mehr posten.

IParl-Podcast Zwischenruf

Als Zweite Kammer vertritt der Bundesrat die Interessen der Länder mit erheblichem Einfluss auf die Gesetzgebung in Deutschland. Doch wie genau funktioniert das Zusammenspiel zwischen Bundes- und Länderebene? Ist der Bundesrat als Machtfaktor oder als bloßer Vermittler zwischen den Ebenen zu verstehen? Wie ist es um Parteiinteressen bestellt? Was zeichnet den Bundesrat als „besondere“ Zweite Kammer aus? In unserer neuen Podcast-Folge geht es um diese Fragen und vieles mehr. 

25: „Raumschiff Bundesrat“ – oder „Kammer der Ministerpräsidenten“?
mit Albert Funk und Franziska Carstensen

Blickpunkt zur Sprecherwahl im US-Repräsentantenhaus
Dokumentvorschau Blickpunkt

Konflikte innerhalb der Republikanischen Partei haben in den letzten Jahren das Amt des Sprechers im US-Repräsentantenhaus beschädigt. So wurde in der 118. Legislaturperiode mit Kevin McCarthy erstmalig ein Sprecher abgewählt. Erhebliche Differenzen innerhalb der Republikaner erschwerten auch die Wahl seines Nachfolgers Mike Johnson. Alexander Kühne zeichnet die Entwicklungen der Jahre 2023 bis 2025 im neuesten IParl-Blickpunkt nach.

Blickpunkt Nr. 16: Die Sprecher des 118. US-Repräsentantenhauses (2023 bis 2025): polarisierte Republikaner erschweren Amtsausübung
von Alexander Kühne

Blogbeiträge zur Attraktivität bei der Kandiatenauswahl, zum Weg auf den Stimmzettel und zu Wahlen in Kroatien
Attraktivität bei der Kandidatenauswahl

Aus der Forschung ist bekannt, dass die wahrgenommene Attraktivität von Kandidatinnen und Kandidaten deren Wahlchancen bei Landtags-, Bundestags- und Europaparlamentswahlen (geringfügig) verbessert. Doch welchen Stellenwert hat das persönliche Erscheinungsbild im innerparteilichen Prozess der Kandidatenaufstellung für die Bundestagswahl? Anhand von Daten aus der Befragung von Parteimitgliedern zeigen Calixte Bloquet und Danny Schindler, dass die äußeren Merkmale von Kandidatinnen und Kandidaten auch parteiintern zum Tragen kommen. Der Beitrag ist auf Deutsch beim pw-Portal und auf Englisch auf PSA Parliaments erschienen. 

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Der Weg auf den Stimmzettel

Bei der Wahl 23. Februar waren die Wählerinnen und Wähler aufgefordert, Kandidatinnen und Kandidaten sowie Parteilisten ihrer Wahl auf Stimmzetteln anzukreuzen. Wie man eigentlich auf den Stimmzettel kommt, mag als triviale Frage erscheinen. Die simple Antwort: Man kandidiert. Aber wie geht das eigentlich und wer bestimmt, wer antreten darf und wer nicht? Diese Fragen beantwortet Daniel Hellmann im pw-Portal. 

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Wahlen in Kroatien

Kroatien gilt gemeinhin als die vorerst letzte Erfolgsgeschichte der europäischen Integration. Inzwischen ist die Adrianation vollwertiges Mitglied im Schengenraum und der Eurozone. Dennoch kommt es wiederkehrend zu Korruptionsvorwürfen und Protesten gegen die Regierung des konservativen Ministerpräsidenten Andrej Plenković. Im zurückliegenden Jahr gab es für die kroatische Bevölkerung gleich dreifach die Möglichkeit, ihren politischen Willen auszudrücken: Wahlen zum Präsidenten, dem Nationalen Sabor und dem Europäischen Parlament. Im Rahmen seines Fellowships am Centre for Southeast European Studies (CSEES) hat sich Oliver Kannenberg intensiver mit den Themen und Personen, die Kroatien in den zurückliegenden zwölf Monaten beschäftigt haben, auseinandergesetzt. Im Podcast Seriously Balkans wird die politische Landschaft Kroatien näher beleuchtet, während der CSEES-Blog-Beitrag einen detaillierten Blick auf die polarisierende Person Zoran Milanović wirft. 

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bpb-Spicker zum Deutschen Bundestag

Alle wichtigen Informationen zu grundlegenden Themen aus Politik und Gesellschaft auf einer DIN-A4-Seite – das ist der „Spicker“ der Bundeszentrale für Politische Bildung. Die Ausgabe Nr. 23 zum Deutschen Bundestag von Danny Schindler gibt es nun in aktualisierter Fassung. Darin finden sich unter anderem Antworten auf die Fragen: Welche Organe und Gremien gibt es eigentlich? Wie wirken sie zusammen? Und warum kann man den Bundestag auch als Fraktionenparlament bezeichnen?

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IParl in den Medien

Hat die Vertrauensfrage im Bundestag Vertrauen in der Bevölkerung gekostet? Danny Schindler hat sich Hörerfragen im WDR 5 Tagesgespräch gestellt und betont: Das Grundgesetz hat sich bewährt. Zur sich abzeichnenden Regierungskoalition aus Union und SPD hat Danny Schindler in der Sendung Politikum – Der Meinungspodcast von WDR 5 dargelegt, warum es politischer Führungskunst und alltäglicher Kompromissfähigkeit bedarf, aber nicht unbedingt umfangreicher Koalitionsverträge. 

Nach der Bundestagswahl scheiden mehr als 300 Abgeordnete aus dem Parlament aus und haben Anspruch auf Altersvorsorge. Dass dies kein Problem, sondern eine Notwendigkeit ist, wenn man ein professionelles Parlament möchte, erläutert Danny Schindler im Gespräch mit dem Handelsblatt. 

Welche Auswirkungen hat das Erstarken der AfD, die nunmehr fast ein Viertel der Bundestagsabgeordneten stellt, auf die Besetzung parlamentarischer Gremien und das sonstige Parlamentsgeschehen? Dazu hat Danny Schindler im Interview mit den Stuttgarter Nachrichten  gesprochen.   

In der 3Sat KULTURZEIT nimmt Danny Schindler zur Frage Stellung, ob es im Bundestag wirklich mehr Newcomer braucht, die von politischen Organisationen außerhalb der Parteien unterstützt werden.

Bei der Bundestagswahl kam erstmalig das neue Bundestagswahlrecht zur Anwendung. Im Was ist da los?-Podcast der Brandenburgischen Landeszentrale für politische Bildung hat Daniel Hellmann das Wahlrecht erklärt, über die Herausforderungen einer vorgezogenen Wahl und über die erwartbare Wahlbeteiligung gesprochen. 

Am Wahltag schützen eine Vielzahl kleinerer und größerer Instrumente die Wahl vor Manipulationsversuchen. Im Gespräch mit dem Redaktionsnetzwerk Deutschland erläuterte Daniel Hellmann, wieso er die Bundestagswahl für sicher hält. Denn Wahlbetrug lohnt sich in aller Regel nicht, wie Hellmann auch im Gespräch mit dem MDR ausführt. Wer auch hören will, warum die Wahl sicher war, kann den Wahlzeit-Podcast von Salon 5, der Jugendredaktion von CORRECTIV zu Rate ziehen.

 
Publikationen

In gewisser Hinsicht war die kroatische Präsidentschaftswahl eine langgezogene Krönungszeremonie, so Oliver Kannenberg in seinem Beitrag für die Contemporary Southeastern Europe. Der amtierende Präsident Zoran Milanović war deutlich populärer als seine Herausforderer. Hinzu kommt, dass deren Vorhaben zu unambitioniert waren, um Milanovic gefährlich werden zu können. Seine Wiederwahl markiert damit auch das Ende einer Superwahljahrs in Kroatien, an dessen Ende zwei Männer die Politik in Kroatien dominieren. 

Oliver Kannenberg: The 2024/2025 Croatian Presidential Election, in: Contemporary Southeastern Europe, 12. Jg. (2025), H. 1, S. 20-29. 

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Nachdem der rechtsextreme Rassemblement National als deutlicher Sieger aus der Wahl für das Europäische Parlament am 9. Juni 2024 hervorging, löste Staatspräsident Emmanuel Macron die Nationalversammlung auf. Anastasia Pyschny und Calixte Bloquet zeigen, dass der Ausgang des zweiten Wahlgangs tiefgreifende Folgen für das politische Systems Frankreichs hat.

Anastasia Pyschny und Calixte Bloquet: Die vorgezogenen Wahlen der französischen Nationalversammlung vom 30. Juni und 7. Juli 2024: Ein Wagnis mit tiefgreifenden Folgen, in: Zeitschrift für Parlamentsfragen, 55. Jg. (2024), H. 4, S. 827-841. 

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Traditionellerweise können sich Regierungen in Frankreich auf stabile parlamentarische Mehrheiten verlassen. Seit 2022 lenkt aber eine Minderheitsregierung die Geschicke des Landes. Damien Lecomte und Calixte Bloquet zeichnen in ihrem Beitrag die institutionellen und politischen Entwicklungen der letzten 20 Jahre nach, um dieses Novum erklären zu können. Zwar hat diese neue politische Situation das Parlament mehr ins Zentrum der Politik gerückt, aber anders als man annehmen könnte, hat dies nicht zu einer stärkeren Konsensorientierung in der Nationalversammlung beigetragen.

Damien Lecomte und Calixte Bloquet: A Wrench in the Works: France and its Increasingly Frustrated Power Dynamic, in: Political Science & Politics, 58. Jg., H. 1 (2025), S. 108-110.

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Die Aberkennung von Parlamentsmandaten während der Wahlperiode, wie sie etwa der Recall of MPs Act in Großbritannien erlaubt, gilt manchem als demokratischer Korrekturmechanismus. Sie kann aber auch als Instrument zur Schwächung von Parlament und Opposition eingesetzt werden, wie Danny Schindlers Fallstudie zu Simbabwe zeigt. Im Einklang mit autokratischen Entwicklungen in vielen Teilen der Welt missbrauchte das Regime dabei formal-legale Verfahren als Mittel illiberaler Politik.

Danny Schindler: Recall rules as a legalistic autocrat’s toolkit. The case of Zimbabwe, in: Democratization, 2025, online first. 

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IParl-Forschungskolloquium

Am 17. April werden Sebastian Ludwicki-Ziegler von der University of Sterling und Andreu Paneque Martin von der Universitat Oberta de Catalunya Einblicke in ihr Forschungsprojekt „Autonomy and Constraints: Political communication by parliamentary staff in Scotland and Catalonia“ geben. 

Ihr Dissertationsprojekt zu Gesetzgebungsverfahren als eine der Voraussetzungen für gute Rechtsetzung präsentiert Nino Kapanadze von der Tbilisi State University am 22. Mai. 

Das Kolloquium findet jeweils von 10:30 bis 12:30 Uhr im IParl als hybride Veranstaltung statt. Bei Interesse an einer Teilnahme in Präsenz oder online schreiben Sie bitte eine E-Mail an kolloquium@iparl.de. 

Ablaufplan

 

Ausblick

Der Rechts-, Legislativ- und Wissenschaftliche Dienst (RLW) der Parlamentsdirektion des österreichischen Parlaments veranstaltet zum dritten Mal den Tag der Parlamentsforschung. Vertreterinnen und Vertreter aller wissenschaftlichen Disziplinen sind dazu eingeladen, ihre parlamentsbezogene Forschung in den Räumlichkeiten des österreichischen Parlaments vorzustellen. Deadline für den CfP ist der 31. März. 

Die DVPW-Themengruppe „Vergleichende Parlamentarismusforschung“ lädt am 9. und 10. Oktober zu einer Tagung nach Kiel ein. Abstracts zu Beiträgen, die sich mit nationalen, subnationalen oder supranationalen Parlamenten befassen, können bis zum 15. Mai eingereicht werden. Hier geht es zum Call. 

 

Die Folgen der Bundestagswahl nimmt die Paneltagung der DVPW-Sektion Regierungssystem und Regieren in der Bundesrepublik Deutschland in Kooperation mit der Schader-Stiftung am 22. und 23. Mai in Darmstadt in den Blick. Unter dem Veranstaltungstitel Wie wird jetzt regiert?, stellen Daniel Hellmann, Danny Schindler und Kira Renée Kurz (Universität Freiburg) ihr Paper „What drives the selection of young candidates? Evidence from Germany’s mixed-member proportional systems“ vor. 

Auf der neunten Konferenz der ECPR-Standing Group on Parliaments, die dieses Jahr in der Universitat de Barcelona vom 2. bis 4. Juli stattfindet, präsentieren Danny Schindler, Elisa Deiss-Helbig (Universität Konstanz) und Daniel Hellmann ihr Paper „Strangers no more? Immigrant candidates in multi-level Germany“. Zur Rolle zweiter Kammern trägt Franziska Carstensen ihre Befunde aus dem Paper „Second chambers as diversifiers? Discourse on representation in the Association of European Senates“ vor. 

Am 8. April veranstalten die Bertelsmann-Stiftung und das Progressive Zentrum einen Round Table Demokratiepolitik mit Abgeordneten und Personen aus Wissenschaft, Medien und Zivilgesellschaft. Für das IParl ist Danny Schindler dabei.

Im Rahmen der interdisziplinären Podiumsdiskussion „Europas Kontrolle über die Macht der Tech-Giganten“, die der Lehrstuhl für Bürgerliches Recht, Recht des geistigen Eigentums und Wettbewerbsrecht der Martin Luther-Universität zusammen mit dem Justizministerium des Landes Sachsen-Anhalt am 20. Mai 2025 in Halle (Saale) organisiert, bringt Kevin Settles die politikwissenschaftliche Perspektive ein.

Der Handlungs- und Widerstandsfähigkeit von Parlamenten widmet sich Danny Schindler im Rahmen einer Podiumsdiskussion des Lehrstuhls für Neuere und Neueste Geschichte der Martin-Luther-Universität Halle-Wittenberg, die am 26. Juni 2025 in Halle (Saale) stattfindet. 

 

Liebe Leserin und lieber Leser,

wir hoffen, dass die Frühjahrs-Ausgabe des IParl-Newsletters auf Ihr Interesse gestoßen ist. Gerne können Sie uns in einer Antwortmail Feedback, Verbesserungsvorschläge und inhaltliche Hinweise zukommen lassen. Wir freuen uns, wenn Sie diesen Newsletter mit interessierten Kolleginnen und Kollegen teilen. Wir wünschen Ihnen und Ihren Angehörigen einen sonnigen Frühlingsanfang!

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